stellen Sie sich Nordrhein-Westfalen als eine lange, stark befahrene Straße vor. Über die Jahre haben sich Risse und Schlaglöcher gebildet – manche oberflächlich, andere tief, einige sind bereits zu gefährlichen Gräben geworden. Doch statt diese Straße grundlegend zu sanieren, setzt die schwarz-grüne Landesregierung lediglich auf Flickarbeiten: hier ein provisorischer Eingriff, dort eine halbherzige Lösung – die eigentlichen Probleme bleiben bestehen.

Ein aktuelles Beispiel: Wegen Personalmangels im Abschiebegefängnis Büren prüft die Landesregierung den Einsatz pensionierter Polizisten. Das geht aus einer Antwort des Flüchtlingsministeriums auf eine Kleine Anfrage von uns Freien Demokraten hervor. Anstatt langfristig tragfähige Strukturen zu schaffen und für ausreichend Personal zu sorgen, wird erneut auf Notlösungen und Improvisationen gesetzt. Das zeigt: Es mangelt an Planung, Weitsicht und einem nachhaltigen Sicherheitsbewusstsein.

Wir danken den pensionierten Polizeikräften ausdrücklich für ihre Bereitschaft, in dieser herausfordernden Situation auszuhelfen. Doch ihr Einsatz darf keine Dauerlösung sein. Wer Rückführungen glaubwürdig und konsequent umsetzen will, braucht verlässliche Strukturen – keine Ad-hoc-Maßnahmen, die auf dem Rücken derjenigen ausgetragen werden, die sich ihren Ruhestand verdient haben.

Übrigens: Das eingangs gewählte Bild der Straße ist mehr als nur eine Metapher. Auch in der Realität lässt die Verkehrsinfrastruktur unseres Landes vielerorts zu wünschen übrig. So ist NRW als führender Wirtschaftsstandort in Deutschland auf eine leistungsfähige Luftverkehrsinfrastruktur angewiesen. Doch hohe Standortkosten und überbordende Regulierungen setzen unseren Flughäfen im europäischen Vergleich erheblich zu. Während andere Länder längst wieder über das Vorkrisenniveau hinausgewachsen sind, hinkt Nordrhein-Westfalen weiter hinterher.

Bereits im Dezember 2024 haben wir als FDP einen Antrag eingebracht, um die Luftverkehrsbranche in NRW gezielt zu stärken. Und auch die Sachverständigenanhörung in dieser Woche hat deutlich gemacht: Es muss dringend gehandelt werden, um Investitionen zu ermöglichen, Wettbewerbsnachteile abzubauen und unsere internationale Anbindung zu sichern.

Wir Freie Demokraten stehen für nachhaltige, durchdachte Lösungen – nicht für kurzfristiges Flickwerk. Wir setzen uns für ein NRW ein, das mit Stabilität, Innovationskraft und wirtschaftlicher Stärke den Weg in die Zukunft selbstbewusst gestaltet. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass unser Land nicht nur notdürftig instandgehalten wird, sondern mit voller Kraft vorankommt.

Ihr

Marcel Hafke